Nachfolgend finden Sie unsere (AGB) Geschäftsbedingungen. Diese gelten für alle erbrachten Dienst- und Reinigungsleistungen der Spezial-Reinigung-Zimmer e.K.
1. ALLGEMEINE BEDINGUNGEN
1.1 Die nachfolgenden AGB gelten für alle von uns „Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. “ an den Kunden erbrachten Dienst- und Reinigungsleistungen mit Bezug auf Bekleidung, Kleidungsstücke und andere Textilien (das „Reinigungsgut“), unabhängig davon, ob die Parteien eines Reinigungsvertrages ausdrücklich auf die AGB Bezug nehmen.
1.2 Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. weist andere allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden ausdrücklich zurück; deren Anwendung wird ausgeschlossen. Eine direkte oder indirekte Bezugnahme auf allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden stellen keine Einbeziehung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen durch Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. dar. Die AGB gelten an Stelle der allgemeinen Geschäftsbedingungen, die in von dem Kunden vorgelegten Unterlagen enthalten oder genannt sind. Abweichungen von den AGB sind für Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich erklärt wurden.
2. REINIGUNGSLEISTUNGEN
2.1 Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. reinigt das Textilreinigungs.-wäschegut sachgemäß und schonend.
2.2 Mängel am eingelieferten Reinigungsgut. Der Textilreiniger ist nicht verantwortlich für Schäden, die durch die Beschaffenheit des Reinigungsgutes verursacht werden und die er nicht durch eine fachmännische Warenschau erkennen kann (z. B. Versteckte Mängel, Schäden durch ungenügende Festigkeit des Gewebes und der Nähte, ungenügende Echtheit von Färbungen und Drucken, Einlaufen, Imprägnierungen, frühere unsachgemäße Behandlung, verborgene Fremdkörper und andere verborgene Mängel). Dasselbe gilt für Reinigungsgut, das nicht oder nur begrenzt reinigungsfähig ist, soweit es nicht entsprechend gekennzeichnet ist oder der Textilreiniger dies durch fachmännische Warenschau nicht erkennen kann.
2.3 Unsere Reinigungsmaschinen sind während des Reinigungsprozesses aus umwelttechnischen Gründen nicht zugänglich. Das Reinigungsergebnis und der Warenausfall hängen von den Eigenschaften des Reinigungsgutes sowie den zu entfernenden Flecken und dem zu entfernenden Schmutz sowie den für die Reinigung zur Verfügung stehenden Reinigungsmitteln ab. Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. übernimmt daher keine Gewährleistung für ein bestimmtes Reinigungsergebnis.
3. PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
3.1 Der Preis für die Reinigung/Wäsche ist der zum Zeitpunkt der Annahme des Reinigungsgutes in der Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. Preisliste genannte Preis. Sofern einzelne Artikel nicht in der Preisliste aufgeführt sind, werden die Preise nach Aufwand berechnet.
3.2 Die Zahlung erfolgt Bar bzw. wunschgemäß per Rechnung. Die Rechnung liegt dem Reinigungsgut bei Rücksendung bei. Rechnungen sind mit Erhalt sofort fällig. Bei Verzug behält sich Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. vor, Verzugszinsen gem. § 288 BGB zu erheben.
3.3 Der Kunde ist nur berechtigt, gegen den Zahlungsanspruch mit rechtskräftig festgestellten, unbestrittenen oder von Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. ausdrücklich anerkannten Gegenforderungen aufzurechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht auszuüben.
4. VERTRAGSSCHLUSS
Der Vertrag über die Reinigung wird dadurch geschlossen, dass Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. die Waren zur Reinigung gemäß Ziffer 5 annimmt.
5. ANNAHME DER TEXTILIEN
5.1 Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. ist berechtigt, das Reinigungsgut vor der Annahme zu prüfen. Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. kann nach ordnungsgemäßer Prüfung die Reinigung des Reinigungsgutes ablehnen, wenn es für Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. offensichtlich erscheint, dass die von Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. verwendeten oder zur Verfügung stehenden Reinigungsmethoden und/oder -mittel für die Reinigung der Textilien ungeeignet oder unzumutbar sind. Soweit Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. die Reinigung des Reinigungsguts ablehnt, hat Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. das Reinigungsgut unverzüglich an den Kunden zurückzugeben. Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. kann die Waren ebenfalls ablehnen, wenn der Reinigungsauftrag unfrei an Spezial-Reinigung-Zimmer e.K gesendet wurde.
5.2 Soweit Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. das Reinigungsgut nicht gem. Ziffer 5.1 abgelehnt hat, gilt es als angenommen.
5.3 Unabhängig von den Angaben des Kunden auf dem Reinigungsauftrag sind für die Festsetzung des Reinigungspreises und die Abwicklung des Reinigungsauftrages allein die Feststellungen von Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. hinsichtlich Art, Umfang und Qualität des Reinigungsgutes maßgeblich. Sofern Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. Abweichungen in Art, Umfang oder Qualität zwischen erhaltener Ware und Reinigungsauftrag feststellt, wird Spezial-Reinigung-Zimmer e.K den Kunden informieren.
6. PFLICHTEN VON Spezial-Reinigung-Zimmer e.K.
6.1 Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. verpflichtet sich, für das Textilreinigungsgut die passende Reinigungsmethode sowie auch die passende Finish / Bügelmethode auszuwählen. Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. kann sich bei der Auswahl der Reinigungs- und Bügelmethoden auf den Pflegehinweis verlassen, der sich auf den an dem Reinigungsgut angebrachten Etiketten befindet, außer der Kunde gibt der Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. anderslautende Anweisungen.
7. PFLICHTEN VON KUNDEN
7.1 Der Kunde hat Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. bei Annahme des Reinigungsguts auf die Beschaffenheit und das Material des Reinigungsgutes sowie sonstige Besonderheiten, die bei der Reinigung des Reinigungsguts zu beachten sind (z.B. Schmutz, Schäden, bestimmte Fleckenstellen etc.), hinzuweisen.
7.2 Der Kunde ist verpflichtet, Spezial-Reinigung-Zimmer e.K über den Wert des Reinigungsguts zu informieren, soweit dieser € 500,00 überschreitet.
7.3 Der Kunde hat sämtliche Gegenstände und Objekte vor der Annahme durch Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. aus dem Reinigungsgut zu entfernen, insbesondere Wertgegenstände, Metall- und Plastikgegenstände sowie Papier. Bei allen Arten von Plüsch- Kuscheltieren und Puppen, welche mit Batterie, Motor oder elektrischen sowie mechanischen Einheiten versehen sind, hat der Kunde dafür sorgen, diese vor der Reinigung / Wäsche zu entfernen. Stoffe Nähte und Materialien, welche durch das Entfernen der elektrischen oder mechanischen Einheiten beschädigt wurden, sind für die bevorstehende Reinigung / Wäsche wieder ordnungsgemäß zu schließen.
8. RÜCKGABE
8.2 Die Bearbeitungsdauer des Reinigungsauftrages richtet sich nach der längsten im Auftrag enthaltenen Bearbeitungsdauer. Sämtliche Angaben zur Reinigungsdauer stellen lediglich annäherungsweise Richtwerte dar. Sie begründen keine verbindliche bzw. garantierte Reinigungsdauer oder Liefertermin.
8.3 Der Kunde ist verpflichtet, das Reinigungsgut bei Rückgabe unverzüglich auf Schäden und ordnungsgemäße Reinigung zu überprüfen. Der Kunde ist weiter verpflichtet, Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. eine etwaige Beschädigung und unsachgemäße Reinigung des Reinigungsgutes innerhalb einer angemessenen Frist anzuzeigen. Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, falls der Kunde die Anzeige nicht binnen einer Wochen macht, es sei denn die Beschädigung oder unsachgemäße Reinigung ist nicht offensichtlich. Nicht offensichtliche Beschädigungen oder unsachgemäße Reinigung müssen Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. unverzüglich nach Entdeckung angezeigt werden.
8.4 Der Kunde ist verpflichtet, das Reinigungsgut bei der Rückgabe zu identifizieren und eine etwaige Verwechslung des Reinigungsgutes mit dem Reinigungsgut eines Dritten unverzüglich anzuzeigen, spätestens jedoch innerhalb von einer Wochen nach Rückgabe.
8.5 Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. ist berechtigt, dem Kunden Mehrkosten, die auf fehlerhaften Angaben des Kunden im Reinigungsauftrag beruhen in Rechnung zu stellen.
8.6 Soweit der Kunde Mängel, Schäden oder eine Verwechslung nicht bei Rückgabe des Reinigungsgutes anzeigt, hat der Kunde nachzuweisen, dass das Reinigungsgut von Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. und nicht zwischenzeitlich von einem Dritten gereinigt oder auf andere Weise behandelt wurde.
9. GEWÄHRLEISTUNG
9.1 Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. gewährleistet, dass das Reinigungsgut ordnungsgemäß mit der geeignetsten Reinigungsmethode behandelt wird, die Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. zur Verfügung steht.
9.2 Ansprüche des Kunden wegen Mängeln setzen voraus, dass der Kunde seine Prüfungs- und Anzeigepflichten ordnungsgemäß erfüllt und Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. Mängel unverzüglich schriftlich angezeigt hat.
9.3 Die Gewährleistungsansprüche des Kunden sind beschränkt auf Nacherfüllung oder Nachbesserung. Der Kunde kann von dem Vertrag nur dann zurücktreten oder Minderung verlangen, wenn in zwei aufeinanderfolgenden Versuchen die Nacherfüllung oder die Nachbesserung fehlgeschlagen sind.
9.4 Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, wenn Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. dem Kunden mitgeteilt hat, dass Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. das Reinigungsgut nicht reinigen/waschen kann und der Kunde auf der Reinigung bestand, oder wenn der Kunde im Reinigungsauftrag falsche oder irreführende Angaben mit Bezug auf die Beschaffenheit des Reinigungsgutes oder andere Tatsachen gemacht hat, die für die Reinigung des Reinigungsgutes wichtig sind, oder wenn solche falschen oder irreführenden Angaben in den Pflegehinweisen des Reinigungsgutes enthalten sind und Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. sich darauf verlassen durfte.
9.5 Die Gewährleistung ist insbesondere ausgeschlossen, wenn das Reinigungsgut vor der Reinigung durch Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. bereits Mängel aufwies, eine ungewöhnlich geringe Strapazierfähigkeit, Webfehler oder ungenügende Fadenstärke besitzt, nicht farbecht ist oder Metallgegenstände ungenügenden Rostschutz besitzen.
9.6 Die Gewährleistungsansprüche des Kunden wegen Mängeln verjähren innerhalb von 12 Monaten nach Rückgabe des Reinigungsgutes.
10. HAFTUNG
10.1 Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. haftet für den Verlust des Reinigungsgutes unbegrenzt in Höhe des Zeitwertes. Ansonsten ist die Haftung auf das 15fache des Bearbeitungspreises begrenzt.
Die Haftung von Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. ist ausgeschlossen für normalen Verschleiß, Schrumpfung, sowie Verlust und Beschädigung von Knöpfen, Schnallen, Reißverschlüssen, Gummibesatz, Polster, Lederaplikationen oder anderen an dem Reinigungsgut angebrachten Gegenständen.
10.2 Soweit der Kunde entgegen Ziffer 7.3 Gegenstände in dem Reinigungsgut belassen hat, ist die Haftung von Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. für Schäden an oder Verlust dieser Gegenstände ausgeschlossen und der Kunde haftet für Schäden durch diese Gegenstände an dem Eigentum von Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. oder Dritten.
10.3 Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. haftet bei Verlust des Reinigungsgutes unbegrenzt in Höhe des Zeitwertes. Für Bearbeitungsschäden haftet Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unbegrenzt in Höhe des Zeitwertes. Im Übrigen ist die Haftung auf das 15-fache des Reinigungspreises begrenzt. Die Haftung für Folgeschäden, immaterielle Schäden, Gewinnausfall und/oder mittelbare Schäden ist in diesen Fällen ausgeschlossen.
10.4 Schadensersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder wegen Tod, Körperverletzung oder Gesundheitsbeschädigung oder in Verbindung mit einer Garantie bleiben unberührt.
11. WIDERRUFSRECHT DES VERBRAUCHERS
Soweit der Kunde Verbraucher ist, steht ihm ein Widerrufsrecht wie folgt zu. Der Kunde ist als Verbraucher anzusehen, soweit der Zweck der bestellten Leistung nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann.
Unternehmer ist dagegen jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einer Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. § 312c Abs.2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1,2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Spezial-Reinigung Zimmer e.K., Molinder Grasweg 1-5, 32657 Lemgo
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Ende der Widerrufsbelehrung
12.VERSCHIEDENES
12.1 Der Reinigungsvertrag und die AGB unterliegen deutschem Recht.
12.2 Erfüllungsort ist die Annahmestelle des Reinigungsgutes.
12.3 Sollte eine Bestimmung dieser AGB oder des Reinigungsvertrages oder eine später aufgenommene Bestimmung ganz oder teilweise ungültig sein oder werden oder sich eine Lücke herausstellen, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. An Stelle der ungültigen Bestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke gilt mit Rückwirkung diejenige wirksame und durchführbare Regelung als vereinbart, die rechtlich und wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was Spezial-Reinigung-Zimmer e.K. und der Kunde gewollt haben oder nach dem Zweck dieser Vereinbarung gewollt hätten, wenn sie diesen Punkt beim Abschluss der Vereinbarung bedacht hätten. Beruht die Nichtigkeit einer Bestimmung auf einem darin festgelegten Maß der Leistung oder der Zeit (Frist oder Termin), so gilt die Bestimmung mit einem dem ursprünglichen Maß am nächsten kommenden rechtlich zulässigen Maß als vereinbart. Spezial-Reinigung-Zimmer e.K., Molinder Grasweg 1-5, 32657 Lemgo, Telefon +49 (0)5261 /78652
Gerichtsstand ist Detmold